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Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

Das Betäubungsmittelgesetz, abgekürzt BtMG, regelt im weitesten Sinne den Umgang mit Betäubungsmitteln. Im Gesetz ist klar definiert, was unter einem Betäubungsmittel zu verstehen ist. Alles was du darüber wissen musst, findest du hier kurz zusammengefasst.

von Laura Neuhofer  ∙ 26.08.2021

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Betäubungsmittel im Sinne des BtmG (Betäubungsmittelgesetz) sind Stoffe, die nach wissenschaftlicher Erkenntnis aufgrund ihrer Wirkungsweise und vor allem ihrer Eigenschaft eine Suchterkrankung hervorzurufen, als Betäubungsmittel eingestuft werden können. Auch Stoffe, aus denen ein Betäubungsmittel hergestellt werden kann, fallen unter das BtmG (Betäubungsmittelgesetz). Aufgelistet sind diese Stoffe im BtmG in den Anlagen I bis III. Dort sind sie in drei Kategorien aufgeteilt. 

  • In der Anlage I sind alle nicht verkehrsfähigen und nicht verschreibungsfähigen Betäubungsmittel aufgelistet. Darunter fallen meist die illegalen Drogen wie Heroin, Kokain, LSD.
     
  • In der Anlage II finden sich verkehrsfähige, aber nicht verschreibungsfähige Stoffe. Zum Beispiel Blüten der Cannabispflanze. 
     
  • In Anlage III sind alle verkehrsfähigen und verschreibungsfähigen Mittel aufgelistet. Darunter fallen unter anderem Methadon, Morphin, Fentanyl.


Im Gesetz wird außerdem definiert, wer für den Umgang mit Betäubungsmitteln befugt ist und wie die Rahmenbedingungen dafür auszusehen haben. Laut BtMG dürfen Apotheker und Ärzte ohne spezielle Erlaubnis am Betäubungsmittelverkehr teilhaben. Es bedarf dafür einer Meldung unter Nennung der Personaldaten. Für andere Berufsgruppen ist eine Erlaubnis durch das Bundesinstitut für Arznei und Medizinprodukte, für die Herstellung, den Erwerb und das Inverkehrbringen von Betäubungsmitteln unter Nachweis der erforderlichen Sachkenntnissen von Nöten. Die Lagerung von Betäubungsmittel muss gesondert erfolgen und es muss sichergestellt werden, dass Dritte keinen Zugriff darauf haben. Beispielsweise durch Aufbewahren in einem Tresor.

Des Weiteren wird verankert, welche Regeln für den Verkehr der Betäubungsmittel gelten, sprich: Kaufberechtigung, Werbemittel und Aufbewahrung. Auch für die Verschreibung von Betäubungsmitteln der Anlage III müssen die definierten Indikationen gegeben sein. 

Weitere Punkte sind die Überwachung des Betäubungsmittelverkehrs sowie Vorschriften für die überwachende Behörde. Es muss stets nachverfolgbar sein, welchen Weg ein Betäubungsmittel zurücklegt. Eingang und Ausgang müssen von jeder Stelle Dokumentiert werden (vom Hersteller zur Krankenhausapotheke, von dort weiter zur Station usw.). Die Nachweise werden an die überwachende Behörde gesendet. Dafür werden speziell gekennzeichnete Umschläge genutzt, die der Hersteller dem Betäubungsmittel beilegt. 

Außerdem wird im BtmG (Betäubungsmittelgesetz) festgehalten, wie die strafrechtliche Verfolgung im Fall von rechtswidrigem Handeln auszusehen hat. Rechtswidrig handelt wer ohne Erlaubnis am Betäubungsmittelverkehr partizipiert oder wer seine Partizipation am Betäubungsmittel-Verkehr nicht meldet. Falsche Angaben sind ebenfalls ein Vergehen.