Cannabis in der EU - Wie sieht die Rechtslage aus?

Cannabis rückt weltweit zunehmend aus dem Schatten der Illegalität. Vor allem in der medizinischen Nutzung gehört die Pflanze mit ihren Wirkstoffen immer mehr zum Establishment. Beim Freizeitkonsum sieht das noch anders aus. Während Cannabis in Ländern wie Kanada bereits völlig legalisiert ist, hinkt die EU noch etwas hinterher.

von Lukas Valentin Geier  ∙ 20.05.2021

Medizinisches Cannabis oder Freizeitgebrauch?

Die große Frage beim Thema Cannabis in der EU dreht sich um die Nutzung. Hier ergibt sich der typisch europäische Flickenteppich aus Ländern mit einer liberalen und einer sehr restriktiven Politik. Zu Anfang des Jahres 2019 war Cannabis etwa in 21 von 28 EU-Staaten zu therapeutischen bzw. medizinischen Zwecken legal. In Sachen Freizeitkonsum sieht es anders aus. Hier ist Cannabis in den wenigsten Ländern legal. Vielmehr werden Konsum und Handel lediglich in einem strikten Rahmen geduldet oder zumindest nicht unter Strafe gestellt. Ein Zauberwort heißt hier Eigenbedarf.

So ist die Lage in Deutschland

Hierzulande ist medizinisches Cannabis legal. Dieses gibt es jedoch nur auf ärztliches Rezept und bei einer entsprechenden Indikation wie z.B. Krebs. Aber selbst dann ist die Menge reglementiert. Besonders wichtig ist hierzulande mittlerweile die Eigenbedarfsgrenze für den Besitz von Freizeitcannabis. Bis zu dieser Grenze wird der Besitz meist nicht strafrechtlich verfolgt. Die Gesetzeslage unterscheidet sich von Bundeslandes zu Bundesland. Während in den meisten Ländern eine Eigenbedarfsobergrenze von 6 Gramm gilt, sind es in Berlin 15 Gramm. Erst kürzlich erhöhte die Baden-Württemberg die Eigenbedarfsgrenze auf 10 Gramm.

Cannabis in der EU. Verkauf, Anbau und Konsum. Was ist wo erlaubt oder verboten?

Von restriktiv bis liberal - Cannabis in ausgewählten EU-Ländern

Niederlande

Auch wenn die Niederlande als Cannabis-Paradies gelten, sind dort Anbau, Verkauf und Konsum illegal, aber nicht strafbar. Diese Duldung besteht seit 1976. Darüber hinaus gelten weitere Regeln wie ein Werbe- und Verkaufsverbot an Minderjährige. Seit 2021 dürfen in einigen Städten nur noch speziell lizenzierte Betriebe Cannabisprodukte verkaufen. In Amsterdam etwa denkt man zudem darüber nach, dem Verkauf an Touristen einen Riegel vorzuschieben.

Luxemburg

Derzeit ist Cannabis auch im Herzogtum noch nicht legal. Allerdings ist die Regierung des Landes auf dem Weg, dies zu ändern. Schon im Jahr 2021 soll ein Gesetz zur Legalisierung des Freizeitkonsums auf den Weg gebracht werden.

Tschechien:

Entgegen dem sonst so strikten Vorgehen in vielen Bereichen ist unser östlicher Nachbar vergleichsweise liberal eingestellt. Auch wenn der Besitz von Cannabis nicht legal ist, wird er in der Regel nicht als Straftat, sondern als Ordnungswidrigkeit behandelt. Zudem wurde der Anbau von bis zu fünf Pflanzen entkriminalisiert. Für medizinische Zwecke ist Cannabis dort ebenfalls legal per Rezept zu bekommen.

Spanien:

Auch in Spanien sind Verkauf und Konsum offiziell illegal. Jedoch setzen sich im Land zunehmend Modellprojekte durch. Allem voran steht die Region Katalonien mit ihren "Social Cannabis Clubs", die vor allem in Barcelona zu finden sind. Dort ist der Cannabiskonsum entkriminalisiert. Der Handel ist nach wie vor untersagt.

Frankreich

Die Grande Nation gehört in Sachen Anti-Drogen-Gesetzgebung offiziell zu den Spielverderbern der EU. Cannabis wird in Frankreich derzeit noch behandelt wie eine harte Droge - mit entsprechend hohen Strafen. Schon der Eigenbedarf kann mit einer vierstelligen Geldbuße belegt werden. Das könnte sich jedoch noch im Jahr 2021 durch ein Bürgerbegehren ändern.

Portugal

Das Land am Atlantik gilt weltweit als sehr fortschrittlich in seiner Cannabis-Politik. Schon im Jahr 2001 wurde Cannabis dort für den privaten Konsum entkriminalisiert. Der Handel ist dennoch bis heute verboten. Seit 2018 dagegen ist die Nutzung von Cannabis für medizinische Zwecke vollständig legalisiert.